Grenzüberschreitendes Genehmigungsverfahren

Das Espoo-Verfahren bildet eine länderübergreifende Anhörung bei potenziell grenzüberschreitenden Projektauswirkungen, bei der potenziell betroffene Länder am UVP-Verfahren gemäß den Bestimmungen des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen teilnehmen können.

Das Espoo-Verfahren umfasst zwei Schritte: Es erfolgt eine Benachrichtigung über das Vorhaben mit einer Anfrage an die potenziell betroffenen Länder, ob diese sich am UVP-Verfahren beteiligen möchten. Später finden Konsultationen auf der Grundlage der UVP-Dokumentation mit denjenigen statt, die sich zu einer Beteiligung entschieden haben.

Eine freiwillige Startup-Sitzung mit den Espoo-Behörden aus allen potenziell betroffenen Ländern wird angesetzt, um das Vorhaben vorzustellen und den Dialog zwischen den Espoo-Behörden zu eröffnen. Während der Sitzung wird das Projekt mit einem Zeitplan präsentiert. Ein Dokument mit Projektinformationen wird vorbereitet und bei der Benachrichtigung verwendet.

Außerdem wird der Bericht zur UPV eine Analyse besonderer Aktivitäten mit einer Beschreibung möglicher grenzüberschreitender Auswirkungen enthalten. Auf dieser Grundlage erfolgen Konsultationen mit den beteiligten betroffenen Ländern. Ihre Stellungnahmen werden zusammen mit den Stellungnahmen aus den parallel auf nationaler Ebene durchgeführten Verfahren beim Entscheidungsprozess für die abschließende Genehmigung des Projekts berücksichtigt.

Öffentliche Stakeholder werden zweimal einbezogen, und zwar bei der Benachrichtigung (Scoping-Phase) und während der Konsultationen auf der Grundlage der UVP-Dokumentation (nach Einreichung des Genehmigungsantrags). Es wird während der Benachrichtigung über das Projekt eine Anhörungsfrist auf nationaler und auf Espoo-Ebene geben, und erneut während der nationalen und internationalen Konsultationen über die UVP.

Die Espoo-Konvention legt die Verpflichtungen der Parteien fest, die Umweltauswirkungen gewisser Aktivitäten in einer frühen Planungsphase einzuschätzen. Sie sieht ebenso eine allgemeine Verpflichtung der Staaten vor, bei allen wichtigen Vorhaben, die in Betracht gezogen werden und die erhebliche grenzüberschreitende nachteilige Umweltauswirkungen haben können, eine Benachrichtigung vorzunehmen und Konsultationen durchzuführen. Die Konvention wurde 1991 verabschiedet und ist am 10. September 1997 in Kraft getreten (weitere Informationen unter www.unece.org).